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Wegen guter Ergebnisse bleibt die Abwassergebühr konstant
Rat der Stadt Herzberg beschloss Vorschläge aus den Ausschüssen.


In seiner Sitzung am vergangenen Mittwochabend stand die Entscheidung über die Fortführung des Hortes im Jugendzentrum im Park im Mittelpunkt. Daneben hatten die Ratsmitglieder über eine Vielzahl von Beschlussvorschlägen aus den Ausschüssen zu entscheiden. Zunächst stellte Bürgermeister Lutz Peters den Anwesenden Andreas Müller-Zier vor, der im Vorfeld zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Herzberg an Harz ernannt worden war. Lutz Peters dankte ihm dabei für das gezeigte Engagement in der 6jährigen Wahlperiode von März 2011 bis Ende Februar 2017. Bei dem Tagesordnungspunkt Hort erläuterte Fachbereichsleiter Michael Nienstedt die Planungsdetails. In ihrer Stellungnahme wies Ratsfrau Christa Hartz unter anderem daraufhin, dass der bisherige Hort kein integrativer, sondern ein sozialpädagogischer Hort gewesen sei. Nach der Kündigung durch den Landkreis Göttingen sei es der Stadt Herzberg aus finanziellen Gründen nur möglich, den Hort als Regelhort weiter zu betreiben. Dieser Möglichkeit würde die SPD-Fraktion zustimmen. Die Fortsetzung des Hortes in seiner bisherigen Form sei nicht mehr möglich, so auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Mathias Melzer. Die 90prozentige Kostenübernahme des ehemaligen Landkreises Osterode sei entfallen. Deshalb sei nur noch ein Regelhort möglich, der auch von der CDU befürwortet werde. Einstimmig wählten die Ratsmitglieder Janina Andrea Blümel-Ebner zur stellvertretenden Schiedsfrau. Ihre Amtszeit beginnt nach dem Ausscheiden von Jürgen Pionke. Einstimmig folgten die Anwesenden ebenso den Vorschlägen, die Eintrittspreise für das Freibad Scharzfeld anzupassen und die Jahresabschlüsse 2015 des Wasserwerks, der Stadtentwässerung, der Stadtreinigung und der Friedhöfe (wir berichteten) unter gleichzeitiger Entlastung des Bürgermeisters und der Betriebsleitung festzustellen. Der Verlust des Bauhofs wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Ulrich Schramke lobte die gute Arbeit der Mitarbeiter der Städtischen Betriebe. Für die Beibehaltung der bisherigen Abwassergebühren für die Jahre 2018 bis 2020 fand Ratsherr Frank Heinrich ebenfalls lobende Worte. Nach kurzen Erläuterungen folgte der Rat dem Vorschlag von Lutz Peters, die Stadt Herzberg solle dem Landschaftspflegeverband Landkreis Göttingen e.V. und der Energieagentur Region Göttingen e.V. gegen kleine Gebühren beitreten und stimmte dem Vorschlag zu. Auch den erforderlichen überplanmäßigen Pensions- und Beihilferückstellungen 2016 stimmten die Ratsmitglieder zu. In der Einwohnerfragestunde befassten sich die Fragen mehrheitlich mit dem neuen Regelhort. Falls Kinder mit besonderer Förderung gemeldet würden, werde der Landkreis Göttingen dies prüfen, so Michael Nienstedt. Bisher hätten 12 Eltern sich unverbindlich zum neuen Regelhort und 4 zur Ferienbetreuung gemeldet. Entscheiden würden sie sich nach Bekanntgabe des Konzeptes, sagte Nienstedt.

Text und Foto: Paul Beier

 

Stadt Herzberg am Harz
erstellt am 15.05.2017



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